Monatsarchiv: Juli 2016

Wir machen Urlaub!

Das Blog-Team der Initiative Minderheiten wünscht einen schönen Sommer! Der nächste Beitrag erscheint am 1. September.

Der Bosnier und sein Komplize

Eine aufsehenerregende Gewalttat in Wien. Ein bewaffneter Supermarktüberfall, Schusswechsel, zwei Tote. Der Überfall auf eine Billa-Filiale vor zwei Wochen und die Berichterstattung darüber liefern ein eindrückliches Beispiel für eine bekannte Kritik. Der Räuber war Bosnier. Das erfahren wir aus so gut wie allen Berichten quer durch die österreichische Medienlandschaft (Kronen Zeitung, Kurier, Presse. Das wird sicher stimmen. Die Frage aber ist: ist es relevant? Wer sich in...

Bettelverbote und die Macht der sorglos ausgesprochenen Worte

Im Jahr 2012 wurde in einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes eindeutig festgehalten, dass „stilles Betteln“ erlaubt ist. Es fällt unter das für eine Demokratie zentrale Recht auf freie Meinungsäußerung, wenn jemand mitteilt, dass er/sie sich in einer Notlage befindet und auf Hilfe angewiesen ist. Rechtlich wurden jedoch zahlreiche Ansatzpunkte für die Kriminalisierung von bettelnden Menschen offen gelassen („organisiertes“, „gewerbsmäßiges“, „aggressives“/“aufdringliches“ Betteln oder das Betteln unter aktiver Mitwirkung von...

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