“Geht dich nichts an”, oder: alles neu beim Datenschutz

Vielen ist vielleicht der Name Max Schrems bekannt – der Name jenes Österreichers, der jahrelang gegen Facebook kämpfte. Man kann ihn für den digitalen Robin Hood des Datenschutzes halten oder für einen guten Selbstinszenierer. Egal, was man von ihm hält, seine neue Datenschutz-NGO noyb (kurz für “none of your business”) ist auf jeden Fall unterstützenswert.

DSGVO kommt im Mai

Im Mai 2018 tritt die neue Datenschutz-Grundverordnung DSGVO in der EU in Kraft. Sie löst ihre seit 1995 geltende Vorgänger-Verordnung ab und geht auf bisher gewachsene Praktiken der Datenverarbeitung ein. Ihr Ziel ist der Schutz natürlicher Personen in der Verarbeitung personenbezogener Daten.

Konkret heißt das, dass EU-Unternehmen keine personenbezogenen Daten mehr sammeln dürfen, ohne vorher die Zustimmung der jeweiligen Personen einzuholen. (Das geht natürlich auch über die kleingedruckten AGB, die erfahrungsgemäß wenige lesen.) Und es heißt auch, dass ich jederzeit Auskunft darüber bekommen muss, welche Daten zu mir gespeichert sind, und dass auf meinen Wunsch hin eine Löschung dieser Daten durchgeführt werden muss.

Wer sich im Detail mit den neuen DSGVO-Texten auseinandersetzen will, findet hier den EU-Gesetzestext in der EU-Gesetzesplattform oder eine bereits verständlich zusammengefasste Version bei wikipedia.

Was noyb machen will

Die DSGVO wird für viele Unternehmen eine Herausforderung werden: von der kleine NGO, die Daten über ihre Unterstützer*innen sammelt, bis hin zum großen Markenartikel-Unternehmen, das Gewinnspiel- und Käufer*innen-Daten aggregiert. Für uns als Konsument*innen heißt das, mehr über unsere Daten bestimmen zu können, z.B. über die Löschung der Daten als “Recht auf Vergessen”.

Nicht nur die Rechte werden durch die DSGVO gestärkt. Gleichzeitig bietet sie auch die Möglichkeit, diese Rechte durch NGOs vertreten zu lassen. Und hier kommt Max Schrems mit seiner Datenschutz-NGO noyb ins Spiel.

noyb will:

  • Privatpersonen eine rechtliche Anlaufstelle bieten
  • aus Einzelfällen strukturierte Fallanalysen erstellen, um damit Datenschutz-Löcher aufzudecken
  • im Netzwerk mit anderen NGOs Druck auf die Verantwortlichungen in Politik und Wirtschaft ausüben.

Damit erhalten auch Privatpersonen, die nicht wie Max Schrems Jus studiert haben oder sich eine*n teure*n Anwält*in leisten können, eine Chance für ihre Datenschutzrechte einzutreten.

Finanziert werden soll noyb über Förderungen offizieller Stellen und Crowd-Funding. Die Crowd-Funding-Phase läuft noch bis 31.1.2018: das Funding-Ziel ist bereits zu rund 90% erreicht. Wer selbst einen kleinen Geldbetrag beisteuern will, findet alle Infos zur Fördermitgliedschaft auf der noyb-Website.

 

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